Kulturgesetzbuch Nordrhein-Westfalen

Der Städtetag Nordrhein-Westfalen hat Stellung zum Entwurf für ein Kulturgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen genommen (s. Download).

Der Entwurf für ein Kulturgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen erfordert eine differenzierte Betrachtung. Aus grundsätzlichen und inhaltlichen Gründen, aber auch aus systematischer Sicht haben wir erhebliche Bedenken, während einige konkrete Veränderungen beziehungsweise Ergänzungen durchaus sinnvoll erscheinen. Die Einzelheiten finden Sie in der folgenden Stellungnahme.