Geschäftsbericht 2010
Zentrale Themen im Berichtszeitraum 2008 und 2009
Der vorliegende Geschäftsbericht des Städtetages Nordrhein-Westfalen umfasst die Jahre 2008 und 2009. Diese waren geprägt durch die sich zuspitzende dramatische Finanzlage der Kommunen als eine Folge der weltweiten Wirtschafts- undFinanzkrise. Die Kommunen mussten im Jahr 2009 einen beispiellosen Rückgang ihrer Steuereinnahmen hinnehmen. Die Finanzierungsprobleme kommunaler Haushalte und die steigende Zahl der Kassenkredite sind aber auch in besonderem Maße dem stetigen Anstieg der kommunalen Sozialausgaben geschuldet. Der im Jahr 2009 erstmals vom Städtetag veröffentlichte Gemeindefinanzbericht verdeutlicht diese seit Jahren bestehende strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen.
Die Folgen der sich immer weiter auftürmenden Schulden zeigen sich nicht nur inden kommunalen Bilanzen. Für die Kommunen wird es immer schwieriger, die kommunalen Leistungen für die Bürger in gewohnter Qualität aufrechtzuerhalten. Das Konjunkturpaket II mit seinem kommunalen Investitionsprogramm und den vomLand Nordrhein-Westfalen unbürokratisch vergebenen Mitteln war dabei eine wichtige Hilfestellung.