"Problematik lösen, um Herausforderungen der Zukunft zu bewältigen"
In dem Interview spricht Thomas Kufen über die Altschulden von Kommunen in NRW sowie über die aktuellen Herausforderungen für die Städte: darunter die Aufnahme und Integration von Geflüchteten, Klimaschutz und Klimaanpassung, Mobilitätswende, Belebung der Innenstädte, Verbesserung der Bildungsinfrastruktur und Fachkräfte- und Personalmangel in der kommunalen Verwaltung.
Um diese Aufgaben zu stemmen, sei eine Lösung der Altschulden-Frage dringlich, so Kufen:
"Es wäre gut, wenn wir die Altschulden-Problematik lösen könnten, damit wir uns den Zukunftsthemen widmen können."
Von den Schulden seien insbesondere Kommunen betroffen, die hohe Ausgaben für Sozialleistungen haben. "Mit Blick auf die steigenden Zinsen wird es immer teurer, das Problem zu lösen", warnt der Städtetagsvorsitzende und Oberbürgermeister der Stadt Essen.
Die Idealvorstellung wäre, dass Bund und Land ihren Beitrag dazu stemmen, damit die Kommunen entlastet würden und sich ihren alltäglichen Arbeiten widmen und die Herausforderungen der Zukunft bewältigen könnten.
Mit einem spezifischen Problem wie das der Altschulden, das nicht alle Kommunen beträfe, sei es schwierig auf Bundesebene durchzudringen. Aber Aufgaben wie die Aufnahme von Geflüchteten würden weitere Ausgaben für Kommunen bedeuten. Kufen machte deutlich:
"Städte an Rhein und Ruhr leisten bei der Unterbringung von Flüchtlingen, bei der Integration von Zugewanderten nicht nur eine Aufgabe für die Städte, sondern für die Bundesrepublik insgesamt."
Auch die Landesregierung sei noch nicht ihrer Verpflichtung nachgekommen wie sie das im Jahr 2015/16 mit der Bereitstellung von Landesplätzen getan habe . "Der Reservetank ist rot, wir brauchen weitere Unterstützung von Bund und Land", so Kufen.
Weitere Themen im Interview: Die Bearbeitung der Wohngeldanträge in den Städten sowie Fragen der Neubelebung der Innenstädte.
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