"Land sollte bei Größe der Einrichtungen flexibler werden"

"Es gibt etliche Beispiele dafür, dass das Land Gebäude oder Flächen ablehnt, die von den Kommunen als Standorte für Landeseinrichtungen angeboten werden – aus Gründen, die wir nicht nachvollziehen können."

Dedy weiter: "Das Thema ist natürlich komplex. Die Botschaft, dass die Bevölkerung oder die Kommunen keine Landeseinrichtungen akzeptieren, ist aber zu simpel.

Sicherlich ist es für das Land und die Kommunen nicht einfach, überall die Akzeptanz für einen neuen Standort einer Landeseinrichtung bei den Bürgerinnen und Bürgern zu schaffen. Manchmal macht es sich das Land aber auch unnötig schwer: Teilweise werden die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister nicht frühzeitig eingebunden, wenn das Land Gespräche mit Dritten über Immobilien auf ihrem Stadtgebiet führt. Wenn dann die Information durchsickert, ist das Kind oft in den Brunnen gefallen und die Bürgerinnen und Bürger fühlen sich nicht mitgenommen.

Die Kommunen sollten in solchen Fällen viel früher eingebunden werden. Sie können helfen, die notwendige Akzeptanz herzustellen.

Teilweise scheint das Land von den Kommunen angebotene Standort abzulehnen, weil ihm die Zahl der möglichen Plätze nicht reicht.

Aber jeder zusätzliche Platz, der in Landeseinrichtungen geschaffen werden kann, hilft uns in den Städten. Das Land sollte bei der Größe der Einrichtungen flexibler werden.

Wenn eine Kommune beispielsweise ein Gebäude für 200 Plätze anbietet, sollte das Land nicht einfach deshalb ablehnen, weil es eigentlich mit einer größeren Einrichtung planen will.

Aus einigen Städten haben wir auch die Rückmeldung bekommen, dass das Land aus finanziellen Gründen die von den Kommunen angebotene Lösung für eine Landeseinrichtung abgelehnt hat – mit dem Hinweis, man habe günstigere Standorte.

Wir haben seit vielen Monaten gefordert, dass das Land die Zahl der Plätze in Landeseinrichtungen auf 70.000 Plätze erhöht. Aber selbst das vom Land selbst gesteckte Ziel, wenigstens 34.500 Plätze zu schaffen, wurde nicht erreicht.

Derzeit gibt es immer noch nur 30.000 Plätze in Landeseinrichtungen. Das reicht bei Weitem nicht aus, wie sich jetzt deutlich zeigt."

Zum Artikel mit den Aussagen von Helmut Dedy auf rp-online.de