"Der Sanierungsstau bei den Straßen ist hoch"
Den Städten und Gemeinden fällt es angesichts steigender Kosten in vielen Bereichen zunehmend schwerer, kommunale Straßen zu erneuern.
"Der Sanierungsstau bei den Straßen ist hoch“,
sagte der Geschäftsführer des Städtetages NRW, Helmut Dedy, der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
Bundesweit belaufe er sich auf fast 40 Milliarden Euro, wie das Kommunalpanel 2022 der Förderbank KfW ergeben habe. Für NRW gehe man von etwa 10 Milliarden Euro aus.
Baumaterial sei teuer und Personal sowohl in den Straßen- und Tiefbauämtern als auch auf den Baustellen knapp. Hinzu komme die hohe Inflation. "Auch wenn die Städte einen großen Teil ihres Investitionsetats in die Straßen stecken, kommen bei steigenden Preisen unter dem Strich weniger sanierte Straße heraus."
Der Städtetag NRW mahnt Richtung Bund und Länder bessere Rahmenbedingungen an, damit Kommunen mehr Geld für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur bleibe. Es gehe um das Straßen-, Wege- und ÖPNV-Netz sowie die Verkehrswende.
Zum dpa-Bericht mit den Aussagen von Helmut Dedy
Mit freundlicher Genehmigung der dpa, Deutsche Presse-Agentur, Hamburg, www.dpa.com
Das vollständige Statement von Helmut Dedy im Wortlaut
"Erst mit dem Ende der kalten Witterung werden die Frostschäden an unseren Straßen, Rad- und Fußwegen vollständig sichtbar. Wie in jedem Jahr beginnen dann die Reparaturen, damit der Verkehr sicher laufen kann. Aber nicht überall sind die Schäden nur oberflächlich. Der Winter im Off-On-Modus mit sich abwechselnden Frost- und Wärmephasen hat dazu geführt, dass die Schlaglöcher hier und da größer ausfallen als sonst. Manche Straße kann nur noch übergangsweise geflickt werden, bei mancher Brücke geht die Korrosion an die Substanz.
Der Sanierungsstau bei den Straßen ist hoch. Bundesweit beläuft er sich auf fast 40 Milliarden Euro, so hat es das KfW-Kommunalpanel 2022 festgestellt. Für Nordrhein-Westfalen gehen wir von einem Sanierungsbedarf in Höhe von etwa 10 Milliarden Euro aus. Sorge bereitet uns die aktuelle Marktlage: Baumaterial ist teuer, Personal ist knapp – sowohl in den Straßen- und Tiefbauämtern als auch auf den Baustellen. Auch wenn die Städte einen großen Teil ihres Investitionsetats in die Straßen stecken, kommt bei steigenden Preisen unter dem Strich weniger sanierte Straße heraus. Trotz stabiler Steuereinnahmen schrumpfen inflationsbedingt die finanziellen Spielräume der Städte.
Bund und Länder dürfen die angespannte kommunale Finanzlage nicht außer Acht lassen. Die Rahmenbedingungen müssen so gestaltet werden, dass den Städten mehr Mittel für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur bleiben. Nur so können wir das bestehende Straßen-, Wege und ÖPNV-Netz sanieren und erhalten und gleichzeitig entscheidende Schritte bei der Verkehrswende vorankommen."