Innenstadtoffensive hilft – Sofortprogramm weiter aufstocken – Bund ist auch gefordert
"Die Lockdown-Zeiten verändern unsere Innenstädte dramatisch und schneller, als es der allgemeine Trend zu mehr Online bewirkt hätte. Über lange Zeit geschlossene Geschäfte, Kaufhäuser, Kinos, Theater, Museen, Freizeit- und Sportstätten und ein stark eingeschränktes Gastgewerbe – das alles hinterlässt Spuren in den Städten.
Deshalb sind wir froh, dass die Landesregierung aktuell mit ihrer Innenstadtoffensive NRW zeigt, dass sie die Notlage erkennt und auch ernst nimmt. Unser gemeinsames Ziel muss es sein, die Innenstädte als multifunktionale Orte wieder stark zu machen für Handel, Gastgewerbe und Dienstleistungen aber auch für Wohnen, Kultur, Produktion, Bildung, Tourismus und Freizeit. Die heute vorgestellten Ergebnisse und konkreten Maßnahmen der Landesregierung unterstützen uns dabei.
Der Wandel der Innenstädte kann nur gelingen, wenn es langfristige Sicherheiten für die Planung gibt. Deshalb muss das vom Land bisher mit 70 Millionen Euro ausgestattete Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte und der Zentren nochmals aufgestockt und für einen längeren Zeitraum verstetigt werden.
In dem Zusammenhang halten es die Städte für elementar, dass die Landesregierung beginnt, über die Grenzen der Ministerien hinweg zu fördern und eine ressortübergreifende Strategie entwickelt. Denn es geht nicht nur darum, den Einzelhandel zu retten, was sicher wichtig ist - es geht auch darum, die Innenstädte als Orte der Begegnung und des Miteinanders der Menschen zu erhalten und weiter zu entwickeln.
Die guten Ansätze der Innenstadtoffensive werden nur etwas bewirken, wenn Kommunen dafür handlungsfähig sind und wenn sie als Entscheidungsträger vor Ort auch langfristig eng in die Prozesse eingebunden werden.
Es gibt viele konkrete Anregungen, Innenstädte und Stadteilzentren weiter zu entwickeln. Die Aufgabe ist allerdings groß. Deshalb schließen sich die NRW-Städte der Forderung des Deutschen Städtetages an, ein bundesweites "Förderprogramm Innenstadt" mit einem Volumen von jährlich 500 Millionen Euro für fünf Jahre aufzulegen. Denn wir werden über bestehende NRW-Förderprogramme nicht alles Nötige abdecken können.
Insgesamt benötigen wir flexiblere, unbürokratischere und deutlich experimentierfreudigere Rahmenbedingungen. Die Bemühungen der Landesregierung einen 'Innovationsraum Innenstadt' im Wege eines Modell- und Forschungsprojektes auf den Weg zu bringen, ist ein guter Ansatz."