"Damit Corona-Folgen nicht chronisch werden, müssen Bund und Land Gewerbesteuerausfälle weiter ausgleichen"
Verena Göppert, stellvertretende Geschäftsführerin des Städtetages NRW, forderte Bund und Land auf, die Ausfälle bei der Gewerbesteuer auch 2021 und 2022 auszugleichen:
"Den Städten in NRW droht nach Corona ein harter Aufprall."
Allein in diesem Jahr rechneten die Kommunen in NRW mit coronabedingten Schäden von etwa 3,5 Milliarden Euro, bis 2024 könnten es zehn Milliarden Euro sein.
Die Aussagen von Verena Göppert im Wortlaut:
"Den Städten in Nordrhein-Westfalen droht nach Corona ein harter Aufprall. Das bestätigt der Kommunale Finanzreport der Bertelsmann Stiftung, der hohe Defizite ab diesem Jahr vorhersagt. Damit die Folgen der Corona-Krise in den Städten nicht chronisch werden, müssen der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen noch einmal die Gewerbesteuerausfälle durch Corona für 2021 und 2022 ausgleichen. Im vergangenen Jahr war das eine große Hilfe für uns.
Allein im laufenden Jahr 2021 rechnen die Kommunen in Nordrhein-Westfalen mit coronabedingten Schäden in ihren Haushalten von etwa 3,5 Milliarden Euro. Bis 2024 drohen den NRW-Kommunen Corona-Schäden von 10 Milliarden Euro. Vielen Städten in NRW fehlen schützende Finanzpolster: Sie fallen in der Krise hart.
Ohne erneute Hilfen von Bund und Land müssen die Städte neue Schulden aufnehmen. Die kommunalen Kassenkredite werden dann gerade in den Städten wieder steigen, die schon jetzt besonders belastet sind. So werden die Folgen von Corona neue Altschulden produzieren. Deshalb brauchen wir noch einmal Hilfe wegen der Gewerbesteuerausfälle. Und wir brauchen eine Lösung für die schon bestehenden Altschulden. Sonst kommen viele Städte auch nach der Pandemie nicht aus der Krise heraus."