Vorstand
Schule und Infektionsschutz - Herausforderungen für die Schulträger
Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen
- Die Schulträger unternehmen alle Anstrengungen, Infektionsschutz und Hygiene bestmöglich an den Schulen zu gewährleisten. Es ist eine Abwägung zwischen dem Recht auf Bildung von Kindern und Jugendlichen und notwendigen Maßnahmen zum Infektionsschutz erforderlich, die je nach Entwicklung des Infektionsgeschehens immer wieder neu zu treffen ist. Der Vorstand befürwortet eine allgemeine Maskenpflicht in den Schulgebäuden und auf dem Schulgelände für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und weiteres Personal an den Schulen. Über eine Maskenpflicht im Unterricht ist in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen bzw. -risiko sowie unter Berücksichtigung der Zusammensetzung der Lerngruppen zu entscheiden.
- Die ausreichende Lüftung der Unterrichtsräume ist eine wichtige Maßnahme zur Vermeidung von Infektionen. Die Schulträger überprüfen aktuell die Lüftungsmöglichkeiten in Schulgebäuden, Unterrichtsräumen und Sporthallen sowie gegebenenfalls erforderliche Maßnahmen zur Verbesserung. Das Land wird aufgefordert, den Einsatz tauglicher Lüftungssysteme durch Zertifizierung zu gewährleisten. Das landesseitig angekündigte Förderprogramm ist als Unterstützung zu begrüßen. Es muss zeitnah und unbürokratisch auf den Weg gebracht werden.
- Der Vorstand hält klare und möglichst landesweit einheitliche Verfahrensregeln für den Umgang mit Infektionsfällen an den Schulen für erforderlich. Das Land muss im Einvernehmen mit den Gesundheitsämtern und Schulträgern Kommunikations- und Abstimmungsschritte für den Umgang mit typischen Fallkonstellationen definieren, um kurze Reaktionszeiten und damit Klarheit für den Schulbetrieb herstellen zu können.
- Der Vorstand begrüßt, dass das Land Mittel für zusätzliche Busverkehre in der Schülerbeförderung zur Verfügung stellt. Den Mitgliedsstädten wird empfohlen, die zusätzlichen Mittel zu nutzen, um den Infektionsschutz durch Entlastungsfahrten in der Schülerbeförderung zu verbessern.