Vorstand
Schule
Beschluss des Vorstandes des Städetages Nordrhein-Westfalen
- Der Vorstand stellt fest, dass die Wiedereröffnung der Schulen im Ergebnis überwiegend gut gelaufen ist. Die Schulträger werden alles tun, um den Schulbetrieb räumlich und organisatorisch sicherzustellen.
- Die Städte halten den Vorschlag der Kultusministerkonferenz für richtig, dass alle Schülerinnen und Schüler vor den Sommerferien zumindest tageweise die Schulen besuchen sollten. Der Vorstand nimmt die auf der Grundlage des Rahmenkonzeptes der Kultusministerkonferenz getroffene Entscheidung des Landes NRW über die Öffnung der Grundschulen in einem rollierenden System zur Kenntnis. Aus kommunaler Sicht erscheint diese Maßnahme räumlich und organisatorisch umsetzbar. Allerdings sind die Raumkapazitäten an den Schulen durch die Verkleinerung der Lerngruppen, die Angebote der OGS sowie die parallel laufende Notbetreuung in der Regel ausgeschöpft. Kapazitäten für weitere Maßnahmen bestehen somit nicht.
- Die Ausweitung des Schulbetriebes für weitere Gruppen bedarf mit Blick auf die notwendige organisatorische Vorbereitung einer ausreichenden Vorlaufzeit, insbesondere im Hinblick auf Raumkonzepte, die Sicherstellung von Hygiene und Infektionsschutz sowie der Schülerbeförderung. Das Land ist aufgefordert, die Kommunen frühestmöglich in entsprechende Planungen einzubeziehen und die einzelnen Schritte abzustimmen. Den Weg über die sogenannten Schulmails sehen die Städte kritisch.
- Der Vorstand begrüßt die Einigung zwischen Land und kommunalen Spitzenverbänden über ein landesweit gültiges Hygienekonzept für die Schulen. Das Land ist aufgefordert, das Konzept an die Schulen zu kommunizieren und dessen Einhaltung sicherzustellen. Es besteht die Aussicht, dass damit einer der konfliktbeladensten Streitpunkte ausgeräumt werden konnte.