Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Nordrhein-Westfalen
Als "Dialog Nachhaltige Kommunen NRW" haben über 20 Verwaltungsspitzen und die kommunalen Spitzenverbände aus NRW mit gemeinsamer Stimme Empfehlungen für die Weiterentwicklung und stärkere Umsetzung der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie veröffentlicht.
Nordrhein-Westfalen und seine Kommunen resilienter aufstellen, gemeinsam die Herausforderungen der multiplen Krisen angehen und eine zukunftsfähige Entwicklung ermöglichen - diese Vision bedarf klarer Rahmenbedingungen, eines gemeinsamen Kompasses für ganz NRW sowie der engen Kooperation zwischen Land und Kommunen.
Die NRW-Nachhaltigkeitsstrategie kann dafür als Rahmenwerk und Richtschnur dienen, sofern die anstehende Weiterentwicklung die Wirksamkeit, kommunale Verankerung und Umsetzung stärkt. Damit dies gelingt, bringen Ober-/Bürgermeisterinnen und Ober-/Bürgermeister, Landrätinnen und Landräte und Beigeordnete des Gremiums "Dialog Nachhaltige Kommunen NRW" Empfehlungen in den Fortschreibungsprozess der Strategie ein.
Seit dem Jahr 2014 tauscht sich das Gremium „Dialog Nachhaltige Kommunen NRW“ unter Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände regelmäßig auf Staatssekretärsebene mit dem NRW-Umwelt- und Verkehrsministerium zu Fragen der Nachhaltigen Entwicklung, der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie sowie der Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen aus. Inhaltlich koordiniert und begleitet wird das Dialogformat durch die LAG 21 NRW.
Diese Empfehlungen bringt das Gremium zur Weiterentwicklung der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie ein:
- Das Ziel- und Indikatorensystem ambitionierter und umfassender aufstellen
- Eine einheitliche Nachhaltigkeitsdefinition im Sinne der starken Nachhaltigkeit entwickeln
- Politikkohärenz durch die Förderung der vertikalen Integration erreichen
- Stärkere Berücksichtigung von Zielkonflikten und Synergien in der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie
- Peer-Review-Prozess zur Evaluierung der Nachhaltigkeitsstrategie
- Nachhaltigkeit im Landeshaushalt
- Rechtliche Rahmenbedingungen für eine stärkere Verbindlichkeit
Und diese Empfehlungen werden zur Stärkung der Umsetzung der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Nordrhein-Westfalen formuliert:
- Flächendeckende Förderung von integriertem kommunalen Nachhaltigkeitsmanagement
- Kommunale Handlungsfreiheit für die beschleunigte Umsetzung kommunaler Nachhaltigkeitsprozesse ausbauen
- Nachhaltige kommunale Daseinsvorsorge benötigt eine ausreichende finanzielle Ausstattung
- Kommunale Nachhaltigkeitskommunikation und -berichterstattung stärken