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14.11.2012

Kommunale Wirtschaftsförderung – Unabdingbar für die Stärkung des Standortes

Diskussionspapier

Zum Erfolg eines Wirtschaftsstandortes leistet die kommunale Wirtschaftsförderung als Dienstleister für Industrie, Gewerbe, Handwerk und Dienstleistungsunternehmen einen entscheidenden Beitrag. Zudem trägt sie als Teil kommunaler Daseinsvorsorge zur Verbesserung der Lebensbedingungen in den Städten bei.

Die dramatische Finanzsituation vieler Kommunen gefährdet den Erhalt dieser hochwertigen Infrastruktur und qualitätsvollen Leistungen. Bund und Länder müssen daher mehr als bisher für eine aufgabengerechte Finanzausstattung sorgen. Die Kommunen brauchen wieder Spielräume für freiwillige Aufgaben, die elementar für die Lebensqualität der Städte und Gemeinden und eine lebendige kommunale Demokratie sind. Dies gilt im besonderen auch für die kommunale Wirtschaftsförderung, die mit ihren breit gefächerten Dienstleistungen Unternehmen an die jeweilige Kommune bindet und letztendlich zur Einnahmenverbesserung der Städte und Gemeinden führen kann.

Der Hauptausschuss des Deutschen Städtetages hat in seiner Sitzung am 14. November 2012 das Diskussionspapier als Impuls für die Weiterentwicklung kommunaler Wirtschaftsförderung und deren Anpassung an die sich wandelnden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen begrüßt.

Das Diskussionspapier beschreibt zunächst die Aktionsfelder und Wirkungen der Wirtschaftsförderung (Kap. 1). Anschließend werden die verschiedenen Anforderungen an die kommunale Wirtschaftsförderung (Kap. 2) dargestellt. Kap. 3 formuliert die gestiegenen Ansprüche der Unternehmen an die Verwaltung. Die Konsequenzen, die sich aus diesen Anforderungen für die personelle und finanzielle Ausstattung, die Organisationsform bzw. strategische Ausrichtung ergeben, sind in Kap. 4 enthalten.

Diskussionspapier 
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Schwerpunkte

  • Aufnahme und Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern Mehr
  • Kommunale Finanzlage und föderale Finanzbeziehungen Mehr
  • Verkehrsinfrastruktur und Luftreinhaltung Mehr

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